Remagen Nazifrei: Stellungnahme zum vergangenen Samstag

24. November 2014 – 9:14

Am vergangenen Samstag demostrierten in Remagen 150 Neonazis und bekennende Rechte für ihre menschenverachtende Ideologie und führten in Remagen einen Trauermarsch zur Statue der Schwarzen Madonna, einem „Kunstobjekt“ eines Künstlers des Dritten Reichs, durch.

 

Als Teil des Bündnisses Remagen Nazifrei waren und sind wir an der Planung und Durchführung der Kundgebung beteiligt, die gestern in Sichtweite der Neonazis an der FH stattfand.
Wir sind beeindruckt von den vielen Menschen, die sich entschlossen haben, ein deutliches Zeichen gegen den Trauermarsch zu setzen und möchten uns an dieser Stelle noch einmal herzlich bei allen bedanken.

 

Leider gab es jedoch auch sehr unschöne Momente. So waren die bereitgestellten Polizeieinheiten in vielen Situationen sehr aggressiv, was dazu führte, dass wir unsere Kundgebung noch während der Anwesenheit der Nazis beenden mussten. Nachdem scheinbar Obst und andere Gegenstände in Richtung der Nazis geflogen waren, stürmten knapp 100 Polizist*innen auf das Veranstaltungsgelände unserer Kundgebung. Die dafür eingesetzten Hundertschaften waren jedoch nicht die Rheinland-Pfälzischen mit Kennzeichnungspflicht, sondern Bayerische Einheiten, bei denen keine Kennzeichnungspflicht besteht und die in der Vergangenheit mehrmals wegen rechter Tendenzen in den eigenen Reihen in die Kritik gerieten.

 

Trotz deeskalierenden Verhaltens unsererseits und umsichtiger Reaktionen der Anwesenden, die sich glücklicherweise zumeist nicht von der Polizei provozieren ließen, setzten die Polizist*innen teilweise massive Gewalt gegen die Anwesenden ein. Dabei kam es zu bislang 21 bekannten Verletzungen, von denen 16 direkt durch Polizeigewalt verursacht wurden.

 

Wenn Einzelpersonen nicht nach dem Aktionskonsens handeln ist dies sehr bedauerlich, darf aber nicht dazu führen, dass die überwiegende Mehrheit friedlicher Demonstrant*innen dafür bestraft wird.

 

Wir solidarisieren uns mit den verletzten Antifaschist*innen und fordern eine kritische Auseinandersetzung der eingesetzten Polizeieinheiten mit den Vorkommnissen.

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